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Anlass Im Oktober 2020 wurden durch das Baureferat-Gartenbau alle 25 Bezirksausschüsse gebeten, Standortvorschläge für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum zu machen. Bis Mai 2021 lagen rd. 1.300 Standortvorschläge für Baumneupflanzungen vor. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28. Juli 2021 wurde das Baureferat beauftragt, für die eingegangenen Standortvorschläge eine Machbarkeitsuntersuchung durchzuführen (SV Nr. 20-26 / V 03895). Die notwendigen Haushaltsmittel für die Machbarkeitsuntersuchung wurden bereitgestellt. Inhalt Das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung ergab, dass an den von den Bezirksausschüssen vorgeschlagenen Orten über 3.500 Baumneupflanzungen möglich sind, die sich wie folgt verteilen: öffentliche Grünanlagen: ca. 1.300 mögliche Baumpflanzungen Straßenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen: ca. 700 mögliche Baumpflanzungen bisher befestigter Straßenraum (asphaltiert oder gepflastert): ca. 1.570 mögliche Baumpflanzungen 150 Bäume an einfach zu realisierenden Standorten in Grünanlagen wurden über das Sonderprogramm Klimaschutz aus Mitteln des Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) bereits 2021 gepflanzt. Das Baureferat beabsichtigt, die übrigen noch zu pflanzenden Bäume ohne personelle Zuschaltung in den kommenden Jahren sukzessive zu realisieren. Gesamtkosten / Gesamterlöse Für die Realisierung der Baumstandorte werden Haushaltsmittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro benötigt. Diese sollen über den Grundsatzbeschluss III des RKU bereitgestellt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten ca. 3.500 Baumpflanzungen vorbehaltlich der Bewilligung der finanziellen Mittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro, wie im Vortrag dargestellt, zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Baumstandorte Ortsangabe Alle Stadtbezirke

Anlass Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560) Inhalt Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Woh-nungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Bekanntgabe Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen Prüfung der Mieten von sonstigen geförderten Mietwohnungen Ortsangabe -/-

Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019 „Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344). Inhalt Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung sowie die weitere Entwicklung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz: 2.500.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof / Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden aus dem Bauprogramm genommen. 3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums (Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem Ergebnis, das Provisorium zu realisieren. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen. 5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 Suchbegriffe: - Barrierefreiheit - Fußgängerunterführung - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates (KR) Gesamtkosten/ Gesamterlöse 2.251.888.000 Euro Auszahlungen 343.617.000 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann soweit entspro- chen werden, wie sie bereits im Entwurf des Mehrjahresinves- titionsprogrammes 2023 - 2027 enthalten sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Maßnahmen im Bereich des KR Ortsangabe -/-

Anlass: Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „St.-Benno-Viertel“ tritt mit Ablauf des 21.01.2024 außer Kraft. Auftragsgemäß erfolgte eine erneute Untersuchung des Erhaltungssatzungsgebietes und der benachbarten Bereiche. Inhalt: Als Ergebnis der umfassenden Untersuchungen schlägt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den unbefristeten Erlass der Erhaltungssatzung „St.-Benno-Viertel “ in erweitertem Umgriff vor. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „St.- Benno-Viertel“ wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung „St.-Benno-Viertel“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „St.-Benno-Viertel“) wird in nachstehender Fassung (s. Seiten 16-18) beschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB Ortsangabe: Blutenburgstr., Maillingerstr., Adamstr., Nymphenburger Str., Lazarettstr., Lothstr., Loristr., Erzgießereistr., Sandstr., Dachauer Str., Kreitmayrstr., Gaiglstr., Linprunstr., Thorwaldsenstr

- siehe Kurzübersicht -

Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des 5. Schulbauprogramms mit vorläufigem Gesamtfinanzvolumen; Genehmigung von Vorleistungen für 12 weitere Standorte; Genehmigung von 36 VZÄ für das Baureferat und 3,75 VZÄ für das Referat für Bildung und Sport für Aufgaben im Rahmen der Schul- und Kita-Bauoffensive sowie Genehmigung der konsumtiven Sachkosten für Dienstleistungen im Rahmen der Inbetriebnahmeprozesse und für Serviceentgelte (Ladesäulen); Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut – Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbauprogramm, Ganztag, MK2, PI, MHDS Ortsangabe: Im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten verteilt über das Stadtgebiet betroffen

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt • Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Aktuelle Verfahrensregelungen • Vertragsabschlüsse 2024 • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2024

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugend-amtes im Haushaltsjahr 2024 Inhalt • Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2024 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen, bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2024) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß An-lage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2024 Ortsangabe -/-

Anlass • Erforderliche Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern • Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze durch die Landeshauptstadt München • Eröffnung von zwei Standorten mit jeweils zwei Gebäuden zur Unterbringung Geflüchteter sowie zwei weiteren Standorten • Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter Inhalt • Planung und Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete • Neueröffnung eines Standorts am Frankfurter Ring 20 - 22 • Neueröffnung eines Standorts mit zwei Gebäuden in der Nymphenburger Straße 48 • Neueröffnung eines Standorts an der Ridlerstraße 13 und 15 • Neueröffnung eines Standorts mit zwei Gebäuden in der Schwanseestraße 14 und 16 • Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft am Standort Meglinger Straße 7 • Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Frankfurter Ring 20 - 22 • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Nymphenburger Straße 48 • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Ridlerstraße 13 und 15 • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Schwanseestraße 14 und 16 • Zustimmung zur Verlängerung und zum Umbau einer bestehenden Unterkunft am Standort Meglinger Straße 7 Ortsangabe • 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt (Nymphenburger Straße 48) • 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe (Ridlerstraße 13 und 15) • 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart (Frankfurter Ring 20 - 22) • 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten (Schwanseestraße 14 und 16) • 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln (Meglinger Straße 7)

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Ausstellung 1:16 vom 28.01. - 08.02.2024 von der Initiative "1:16" in Höhe von 1.750,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Videoausstellung "ZACK" vom 14.02. - 29.02.2024 von der Initiative "ZACK" in Höhe von 881,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Die Lückenfüller am 02./03.02.2024" von der Initiative "Die Lückenfüller" in Höhe von 325,00 Euro.